Gesetzestext: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Wenn Sie Opfer einer Diskriminierung wurden und wissen möchten, wo Sie am besten den entsprechenden Gesetzestext finden können, gibt es zwar zahlreiche Internet-Seiten. Doch wichtig für den ersten Einstieg sind:1.) www.gesetze-im-internet.deDas Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesamt…

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Diskriminierung vor und hinter der Kamera:

Das Bündnis Vielfalt im Film organisierte im Zeitraum Mitte Juli bis Ende Oktober 2020 eine Online-Umfrage zu Diskriminierungen in der Filmbranche, wobei über 6.000 Filmschaffende mit 440 Berufen teilnahmen, siehe https://vielfaltimfilm.de/. Das Ergebnis war erstaunlich und kann unter https://vielfaltimfilm.de/ergebnisse/ vollständig…

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Diskriminierungsfall: kein Eintritt ohne FFP2-Maske?

Die Pandemie hält die Gesellschaft und Wirtschaft weiterhin im Griff, wobei zahlreiche neue Rechtsnormen versuchen, die verschiedensten Rechtsbereiche zu regeln, wobei aber niemand nach §§ 1 ff Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) diskriminiert werden darf. Die Online-Ausgabe der Süddeutschen Zeitung machte auf…

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Auskunft über Vergleichsentgelt

Nach dem Prinzip gleicher Lohn für gleiche Leistung ging die Klägerin gegen die Arbeitgeberin vor und klagte die Differenz zu einem Vergleichsentgelt ein. Dieses Verfahren ging bis zum Bundesarbeitsgericht (BAG). Was war geschehen?Eine Frau klagte auf gleiches Entgelt für gleiche…

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Passbild mit Kopftuch

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zeigte auf ihrer Homepage https://www.antidiskriminierungsstelle.de eine interessante passrechtliche Problematik auf, wonach eine Diskriminierung aufgrund der Religion gegeben war. Sachverhalt:Frau S. war bei der zuständigen Behörde und beantragte ihren deutschen Pass, wobei alle erforderlichen Unterlagen, z.B. biometrisches…

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Stellenanzeige, welche Angabe der Konfession fordert, ist diskriminierend

Das Arbeitsgericht (ArbG) Karlsruhe durfte sich mit folgendem Fall beschäftigen:Die Beklagte suchte für das Büro der geschäftsleitenden Oberkirchenrätin und damit anfallenden Sekretariatsarbeiten zwei Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen. In der Stellenbeschreibung stand unten:Bewerberinnen und Bewerber wurden aufgefordert, ihre Bewerbungsunterlagen "unter Angabe der Konfession" an…

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Eine Frau ist bei Männer-Fischergruppe aufzunehmen

Das Amtsgericht (AG) Memmingen durfte sich einer Untergruppe der Stadtbachfischer widmen, welche keine Frauen in die Fischergruppe aufnehmen wollten. Dagegen klagte eine Frau und gewann das Verfahren. Hintergrund:Die Klägerin verklagte die Beklagte, sie in der Vereinsuntergruppe der Stadtbachfischer aufzunehmen. Die…

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Diskriminierungsfälle und der Corona-Virus

Die Pandemie hält die Gesellschaft wie auch die Wirtschaft im Griff, wobei zahlreiche neue Rechtsnormen versuchen, die verschiedensten Rechtsbereiche zu regeln. Da zahlreiche wichtige Grundrechtsnormen betroffen sind, ist dies ein sehr schwieriger Bereich.Doch eine Regelung bzw. Gesetz besteht unverändert und…

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Rollifahrer darf nicht ins Kino

Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte durfte die Verweigerung des Zugangs zu einem schweizer Kino gegenüber dem querschnittsgelähmten Beschwerdeführer überprüfen. Rechtsnormen:Das Recht auf Achtung des Privatlebens (Art. 8 Europäische Menschenrechtskonvention = EMRK) wie auch Verbot der Diskriminierung aufgrund der Behinderung und…

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