Diskriminierung: Schwangerschaft

Diskriminierung: Schwangerschaft Die Online-Ausgabe der Zeit stellt mit Artikel vom 15.08.2019 zur Diskriminierung dar: "Wenn du schwanger bist, bist du eh nichts mehr wert". Rund 1.500 Frauen schilderten hier wie sie behandelt wurden, wobei der erschreckende Artikel unter https://www.zeit.de/arbeit/2019-08/diskriminierung-ungleichheit-arbeitsplatz-sexuelle-belaestigung-gender-pay-gap-elternzeit zu…

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Kein Kündigungsrecht bei groben Beleidigungen

Kein Kündigungsrecht bei groben Beleidigungen Das Arbeitsgericht Stuttgart durfte sich mit groben Beleidigungen des Arbeitnehmers auseinandersetzen und durfte überprüfen, ob damit eine außerordentliche Kündigung durch die Arbeitgeberin gerechtfertigt war. Beleidigungen: Der Kläger, ein schwerbehinderter Industriemechaniker arbeitet bei der Beklagten, wobei…

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Das dritte Geschlecht

Das dritte Geschlecht Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 10.10.2017, Az. 1 BvR 2019/16 bestätigt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz (GG) die geschlechtliche Identität schützt. Was wird…

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Antidiskriminierungsstelle zertifiziert Arbeitgeber zum AGG

Antidiskriminierungsstelle zertifiziert Arbeitgeber zum AGG Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt mit deren Mitteilung vom 13.03.2019 auf http://www.antidiskriminierungsstelle.de dar, dass die Gleichbehandlung der Geschlechter wichtig ist und Arbeitgeber (m/w/d), welcher hierzu einen besonders positiven Einsatz zeigten, von der Bundesstelle zertifiziert werden…

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Kündigung eines katholischen Chefarztes rechtswidrig

Kündigung eines katholischen Chefarztes rechtswidrig Das Bundesarbeitsgericht (BAG) durfte die Rechtsprechung des europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 11.09.2018, Rechtssache C‑68/17 zur Anwendung bringen, wonach nun die Kündigung eines Chefarztes rechtswidrig ist. Fall: Die Beklagte betreibt ein Krankenhaus und unterliegt der Aufsicht…

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Frauenparkplätze in Eichstätt: Diskriminierend?

Frauenparkplätze in Eichstätt: Diskriminierend? Vor dem Verwaltungsgericht (VerwG) München konnte am 23.01.2019 zu den Frauenparkplätzen eine gütliche Einigung gefunden werden. Was war passiert? Die beklagte Stadt Eichstätt hatte auf dem Park-and-Ride "Parkplatz Altstadt" Frauenparkplätze ausgeschildert, wobei die Kennzeichnung der Parkflächen…

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Rechtswidrige Kontrolle am Hauptbahnhof

Rechtswidrige Kontrolle am Hauptbahnhof Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat mit Urteil vom 07.08.2018 die Rechtswidrigkeit einer Identitätsfeststellung durch die Bundespolizei festgestellt. Was war passiert? Der Kläger wurde im Hauptbahnhof von Bochum von der Bundespolizei aufgefordert, seinen Ausweis vorzuzeigen. Der Kläger…

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Keine Diskriminierung bei Massengeschäften

Keine Diskriminierung bei Massengeschäften Während das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) im Abschnitt 2 (hier die §§ 6 ff AGG) arbeitsrechtliche Normen darstellt, gilt im § 19 AGG ein allgemeines Verbot der Benachteiligung im zivilrechtlichen Bereich. So stellt das AGG hier dar,…

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Lehrerinnen mit Kopftuch: Entschädigungsklage erfolglos

Lehrerinnen mit Kopftuch: Entschädigungsklage erfolglos Das Arbeitsgericht Berlin hat zwei Klagen von zwei Lehrerinnen abgewiesen, die eine Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) begehrten. Sachverhalt: Der Vortrag von Klägerseite war dieser, dass das beklagte Land keine Einstellung als Lehrerin erlaubte,…

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